206 Millionen Franken für St. Galler Agglomerationsprogramme
14. September 2018
Heute hat der Bundesrat die Botschaft zur Mittelfreigabe für die Agglomerationsprogramme verabschiedet. In den Jahren 2019 bis 2022 unterstützt der Bund die St. Galler Agglomerationsprogramme mit rund 206 Millionen Franken. Das sind 26 Millionen Franken mehr als angenommen.
Die ersten Prüfergebnisse für die 3. Generation der Agglomerationsprogramme standen Anfang dieses Jahres fest. Damals ging der Bund von 180 Millionen Franken an Beiträgen für die St. Galler Agglomerationsprogramme aus. Nun liegen die detaillierten Prüfberichte vor. Mit rund 130 Millionen Franken fliessen in die Agglomeration St. Gallen-Bodensee am meisten Bundesgelder. Fast 37 Millionen Franken gehen in die Agglomeration Wil. Die Agglomerationen Obersee und Werdenberg-Liechtenstein erhalten rund 29 respektive 10 Millionen Franken. Insgesamt beteiligt sich der Bund zu fast 34 Prozent an den vier Programmen.
Mittel für Auto, Bus und Velo
Von den 206 Millionen fliessen 90 Millionen Franken in den Fuss- und Veloverkehr, der Rest in Strassenprojekte für den Kapazitätsausbau, in Projekte im Bereich Verkehrsmanagement und in die Aufwertung des Strassenraums. Die grössten mitfinanzierten Projekte sind die Erschliessung des Entwicklungsschwerpunktes (ESP) Wil West und die flankierenden Massnahmen in der Stadt Wil wie auch der Autobahnzubringer Witen in Rorschach und die Aufwertung des Bahnhofs Flawil. Einen Schwerpunkt bilden in der 3. Generation die Investitionen in ein durchgehendes Veloverkehrsnetz und in die Verkehrssicherheit. Die Agglomerationsprogramme mit St. Galler Beteiligung sind grenzüberschreitend. Der Bund beteiligt sich deshalb auch an Massnahmen ausserhalb des Kantons. Ein grösseres Beispiel ist die Umgestaltung des Bahnhofplatzes und Bushofs in Herisau zu einer multimodalen Drehscheibe.
Massnahmen in Wil um priorisiert
Der Bund attestiert dem Gesamtkonzept ESP Wil West eine gelungene Abstimmung von Siedlung, Verkehr und Landschaft. Zum Gesamtkonzept ESP Wil West gehören auch die beiden Projekte Netzergänzung Nord und das Betriebs- und Gestaltungskonzept für Bronschhofen. Der Bund anerkennt zwar die Notwendigkeit dieser zwei Projekte, beurteilt deren Umsetzung aber erst in der nächsten Generation 2024 bis 2027 als realistisch. Folglich bleiben die beiden Projekte in der 3. Generation im B-Horizont. Unabhängig davon können die Netzergänzung Nord und das Betriebs- und Gestaltungskonzept weiter geplant und das Gesamtkonzept ESP Wil West realisiert werden.
Beratung bis Frühling 2019
Das Bundesparlament wird die Freigabe der Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds bis im Frühling 2019 beraten. Spätestens im Sommer 2019 liegt der Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite durch die Bundesversammlung vor. Die Realisierung der ersten Projekte mit Bundesfinanzierung aus den Agglomerationsprogrammen der 3. Generation kann wenige Monate später beginnen.
Die St. Galler Agglomerationsprogramme
Die Schweizer Agglomerationsprogramme sind ein wichtiger Pfeiler der Agglomerationspolitik des Bundes und der nachhaltigen Raumentwicklung der Schweiz. Die Programme sind Voraussetzung, um beim Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturen zu stellen. Mit den Agglomerationsprogrammen wird eine koordinierte Planung von Verkehr, Siedlung und Landschaft im funktionalen urbanen Raum angestrebt. Verkehr, Pendlerverflechtungen und Siedlungsentwicklung machen nicht an den politischen Grenzen von Gemeinden und Kantonen halt. Die Agglomerationsprogramme werden in enger Zusammenarbeit zwischen Kantonen, Städten, Gemeinden und Regionen sowie angrenzenden Ländern erarbeitet und alle vier Jahre angepasst. Im Kanton St. Gallen gibt es vier Agglomerationsprogramme: St. Gallen-Bodensee, Wil, Obersee und Werdenberg-Liechtenstein. Im Rheintal wird bis 2020 ein fünftes Agglomerationsprogramm für die 4. Generation erarbeitet.
